Zauberformel – wie zeitgemäss bist du?

Nach den Wahlen geben die Medien jeweils Sieger und Verlierer bekannt. Doch was hat sich auf Bundesebene wirklich verändert? Ein genauer Blick zeigt, dass die Wählerloyalität überwog. In diesem Gesamtbild haben die Mitte, SP und SVP etwas zugelegt. Die SVP hat, wie die Grünen, ihr zweitbestes Ergebnis erzielt. Die Grünen nehmen Sitz- und Wählerverluste hin, doch die GLP hielt ihren Wähleranteil, musste aber knappe Ratssitze der letzten Legislatur abgeben.

Das Parteiengewicht ist im Parlament tendenziell stabil. Die letzten Wahlen sind zugunsten der seit Längerem dominierenden bürgerlichen Parteien ausgefallen. Über die Jahrzehnte betrachtet gibt es Trends in den Parteistärken. So gab 2003 die CVP einen Bundesratssitz an die SVP ab. Die Vorgängerin der Mitte musste damals wegen eigenen Verlusten einen Bundesrat an die gewachsene SVP abtreten.

Ein Blick auf die FDP zeigt einen langsamen Wählerverlust, sie liegt heute gleichauf mit der Mitte. Die Mitte hat im Bundesrat einen Sitz, während die FDP seit Jahrzehnten zwei Vertretungen hat. Die Grünen andererseits haben mit dem zweitbesten Ergebnis in ihrer Geschichte noch keinen Bundesrat stellen können.

Dagegen wehren sich die vier Bundesratsparteien, die sich in der Exekutive arrangieren und die Macht teilen. Sie sind die Player der Landesführung und lassen die übrigen Parteien aus­-
s­en vor. Die Grünen wachsen beständig und erleben einen Mitgliederzuwachs und gute Wähleranteile.

Jahrzehnte der fossilen Wirtschaftspolitik führen zu der seit Langem vorhergesagten Klimakrise. Weltweit erleben wir Extremwetter, riesige Waldbrände wegen Trockenheit und hoher Temperaturen – selbst am Polarkreis – und weitflächige Ernteausfälle durch Dürre oder Dauerregen. In der Schweiz kostet der Schutz vor Klimaschäden 38 Milliarden Franken, wenn bis 2050 nichts unternommen wird.

Für den Schutz unserer Lebensgrundlagen braucht es eine Vertretung für das Klima und die Biodiversität im Bundesrat. Das Sorgenbarometer der Schweizer Bevölkerung positioniert die Klimakrise weit oben. Die Bevölkerung weiss, was wichtig ist. Und die Regierung in Bern muss sich dar­um wirksam kümmern. Denn ohne ein stabiles Klima wird das Leben in der Schweiz für Natur und Mensch sehr herausfordernd.

Wenn am 13. Dezember der Bundesrat gewählt wird, dann sollten die langsamen Veränderungen in der politischen Landschaft zu einem Sitz der Grünen im Bundesrat führen. Der Rückgang der Parteistärke bei der FDP muss respektiert werden. Die FDP wäre mit einem Bundesrat fair in der Regierung vertreten.

In den Kantonen haben verschiedene Regierungsräte der Grünen bewiesen, dass wir als Partei Verantwortung übernehmen. Auch der Bundesrat sollte eine starke Stimme für das Klima und die Lebensgrundlagen erhalten. Es ist an der Zeit, die Grünen in den Bundesrat zu wählen.