Kantonsrat

Feier für zwei grosse Zürcher

von Martin Zuber, SVP-Kantonsrat und Gemeindepräsident, Guntalingen
27. November 2018

Werte Frau Kantonsratspräsidentin, geschätzte Frau Justizdirektorin, liebe Kolleginnen und Kollegen. Diese beiden grossen Zürcher haben eine Feier verdient. 2019 jähren sich zum 200. Mal die Geburtstage von Alfred Escher (am 20. Februar) und Gottfried Keller (am 19. Juli). Beide Persönlichkeiten haben auf je eigene Art die Entwicklung der Schweiz und insbesondere des Kantons Zürich im 19. Jahrhundert mitgeprägt. Mit der heute präsentierten Vorlage wird dem Kantonsrat ein Lotteriefondsbeitrag mit einem Kostendach von zwei Millionen Franken zur Finanzierung der verschiedenen Jubiläumsprojekte beantragt. Es sind rund 25 Projekte geplant.

Für das Engagement des Kantons besteht eine hohe Legitimation, da sowohl Alfred Escher als auch Gottfried Keller den Kanton massgeblich geprägt haben. Leider wurde die finanzielle Planung für die Feierlichkeiten relativ spät in Angriff genommen. Das tröpfchenweise Antworten auf die Fragen der Kommission war sehr unbefriedigend.

Zu den zwei Millionen Franken aus dem Lotteriefonds kommen 200'000 Franken der Stadt Zürich, sie will darüber aber selbständig entscheiden können. Das würde bedeuten, dass die Projekte insgesamt mehr als zwei Millionen Franken kosten. Die Festivitäten könnten von der Stadt Zürich auch für politische Zwecke missbraucht werden.

Es sind nach wie vor Fragen offen: Was ist zum Beispiel der Grund fĂĽr den Ausstieg der CS beim Musical-Projekt?

Für den Beitrag spricht, dass der Lotteriefonds gut geäufnet ist und dass Escher und Keller für unseren Kanton Grosses geleistet haben und sie gefeiert werden dürfen und sollen. Gegen den Beitrag spricht, dass der Verein mit dem Anliegen relativ kurzfristig kam (in gut einem Monat beginnt das Jubiläumsjahr) und dass wir nicht wissen, wie hoch die Gesamtsumme und die detaillierte Finanzierung der diversen Jubiläumsprojekte ist.

Die SVP-Fraktion beantragt Ihnen, aus dem Lotteriefonds 1,5 Millionen Franken zu bewilligen und somit den Kommissionsantrag zu unterstĂĽtzen und den Minderheitsantrag (Antrag Regierungsrat) abzulehnen. Ich danke Ihnen.

Originalskript aus der Ratsversammlung vom Montag, 26. November. Mit 160 Ja-Stimmen und ohne Gegenstimmen genehmigte das Parlament in der Schlussabstimmung die auf 1,5 Millionen Franken gekĂĽrzte Entnahme aus dem Lotteriefonds klar.

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